Markenrecht

Einleitung Markenrecht
Die Bedeutung und der damit einhergehende wirtschaftliche Wert von Marken werden von vielen Unternehmen verkannt. Um kein böses Erwachen zu erleben, sollte frühzeitig die Markenstrategie festgelegt und die Marke vor Missbrauch rechtlich geschützt werden.
Tätigkeiten

Die Kanzlei MÜLLER PAPARIS AG berät Sie in allen Fragen des markenrechtlichen Schutzes, wie bei der

  • Prüfung der Verfügbarkeit und Schutzfähigkeit eines Zeichens
  • Festlegung einer Markenstrategie, Entwicklung des eigenen Brands und des Markenportfolios
  • nationalen und internationalen Markenanmeldung
  • Führung von Widerspruchsverfahren
  • Führung von Löschungsverfahren
  • Durchsetzung der Marke im In- und Ausland
  • Durchsetzung von Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadenersatzansprüchen
  • Verwertung der Marke, z. B. durch Lizenzierung

Marken dienen zur Kennzeichnung von Waren und Dienstleistungen und stellen daher ein wichtiges Marketinginstrument dar. Vorrangig kommt einer Marke eine Unterscheidungsfunktion zu. Markenartikel heben sich von den Waren und Dienstleistungen der Konkurrenz ab. Daneben weisen Markenartikel eine Garantie- und Wiedererkennungsfunktion auf. Wenn ein Konsument von der Qualität eines Produktes oder einer Dienstleistung überzeugt ist, wird er diese auch beim nächsten Mal wählen und auf das Angebot mit derselben Marke zurückgreifen. Diese Funktionen wären nutzlos ohne die Verteidigungsfunktion. Der Markeninhaber kann Dritten verbieten, das Markenzeichen für vergleichbare Waren oder Dienstleistungen zu verwenden.

Dabei sind es nicht mehr nur die klassischen Anbieter von Produkten oder Dienstleistungen, die den Wert von Marken erkannt haben. Auch Einzelpersonen wie Sportler, Künstler und andere Persönlichkeiten sowie Sportteams nutzen Marken für ihr Image.

Allerdings ist eine Marke grundsätzlich nur durch die Eintragung ins Markenregister geschützt. Für eine derartige Markenanmeldung sind viele wichtige und grundlegende Punkte zu berücksichtigen. Insbesondere sind Eintragungsfähigkeit, Eintragungsumfang und die mögliche Kollision mit älteren Marken in die Überlegungen zur Anmeldestrategie einzubeziehen. Unsere Rechtsanwälte stehen Ihnen bei diesen schwierigen Entscheidungen mit Rat und Tat zur Seite.

Der Markenschutz unterliegt dem Territorialitätsprinzip und erstreckt sich mithin lediglich auf das Land, für das die Eintragung erfolgte. Die sich aus national erteilten Marken ergebenden Rechte können daher nur innerhalb der Schweiz geltend gemacht werden. Ist ein weitreichender Schutzumfang gewollt, muss die Marke international zur Anmeldung gebracht werden. Unsere Anwälte verfügen hierbei über eine langjährige Erfahrung und werden mit Ihnen mittels einer Kosten-Nutzen-Analyse die für Sie beste Lösung finden.

Sind Sie Inhaber einer registrierten Marke, können Sie sich gegen die Verwendung verwechselbarer Marken wehren. Sei es durch die Einreichung eines Widerspruchs gegen die Eintragung der Marke eines Mitbewerbers oder durch die Anstrengung eines zivilrechtlichen Verfahrens. Durch die Unterstützung durch einen erfahrenen Rechtsanwalt lassen sich derartige Konflikte häufig schon aussergerichtlich beilegen.  

Das Recht zur Nutzung der Marke können Sie einem Dritten gegen die Entrichtung einer Gebühr erlauben. Derartige Markenlizenzen können auf vielfältige Art und Weise ausgestaltet werden. So sind Bestimmungen hinsichtlich räumlicher, sachlicher, zeitlicher, personeller oder qualitativer Art möglich.

Wenn Sie im wirtschaftlichen Miteinander Wert auf die Unterscheidungskraft Ihrer Produkte oder Dienstleistungen legen, sollten Sie sich frühzeitig mit dem Thema Markenschutz befassen. Gerade Startups verkennen häufig die Bedeutung von Marken. In bewährter Qualität und gewohnter fachlicher Kompetenz steht Ihnen unser Team von erfahrenen und spezialisierten Anwälten bei der bestmöglichen Vermarktung und Verteidigung Ihrer Marke zur Seite.

Cases & Deals

Lesen Sie hier die Zusammenfassungen zu aktuellen, spannenden Rechtsfällen und erfahren Sie, welchen Ausgang MÜLLER PAPARIS AG für ihre Mandanten erwirken konnte.
14.12.2018

Bau- und Immobilienrecht

Begleitung einer Immobilientransaktion über Gesellschaftsstrukturen und Steuer Ruling

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13.12.2018

Arbeitsrecht

Fristlose Kündigung für Kunden geprüft und ausgesprochen

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6.12.2018

Handels- und Gesellschaftsrecht

M&A Transaktion im zweistelligen Millionenbereich am vorbereiten

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23.11.2018

Arbeitsrecht

Für KMU Prozesse im Bereich HR implementiert (Whistleblowing/Guidelines bei Kündigungen/Vertragswesen ausgestaltet/Controlling Mechanismen eingeführt)

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9.11.2018

Sportrecht / Sportmanagement

Fall vor CAS erfolgreich abgeschlossen. Verein zur Zahlung an Spieler-Agenten verpflichtet

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14.01.2019

Aktienrecht / internationales Gesellschaftsrecht / internationales Recht

AG (Aktiengesellschaft-) Gründung und Strukturierung der internationalen Tätigkeit über Gesellschaften in der Schweiz und Luxembourg.
IP und Lizenzmodel. Lizenzbox, Abklärungen und Implementierung der Lösung für Kunden in Zusammenarbeit mit Partner Anwaltskanzlei in Luxembourg.

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22.02.2019

Fintech

Abklärungen im Zusammenhang mit Artifical Intellegency und FINMA betreffend Unterstellung Handelsplattformen unter GWG und Bewilligungspflicht für Vermittler abgeschlossen.

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4.03.2019

Immobilien- und internationales Erbrecht

Grundstückerwerb geprüft und strukturiert. Internationale Erbschaftsplanung.

MEHR DAZU
29.04.2019

Bau- und Immobilienrecht

Übervorteilung, Nichtige Kaufverträge, Grundbuchsperre beantragt.

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12.06.2019

Bau- und Immobilienrecht

Bauhandwerkerpfandrecht Eintrag erwirkt, Ansprüche gegenüber Generalunternehmer und direkt gegen Eigentümer geltend gemacht.

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2.09.2019

Fintech

Begleitung eines Fintech Unternehmens in der Startup Phase, white paper, Setup business case, funding, Token Struktur, FINMA Bewilligung.

MEHR DAZU
17.12.2018

Scheidungskonvention / Abänderungsklage

Gerichtlich Scheidungskonvention abgeschlossen. Unterhalt / Kinderbetreuung im Rahmen einer Abänderungsklage neu geregelt.

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4.11.2019

Bau- und Immobilienrecht

Immobilien Portfolio erfolgreich vermittelt.

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23.03.2020

Medienrecht

Publikation von Namen und Fotos durch Presse erfolgreich verhindert. Löschungs-Befehl gegen renommierte Tages Zeitung.

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20.04.2020

Banken- und Finanzmarktrecht

Erfolgreicher Prozess gegen UBS. UBS zur Herausgabe von physischem Gold zu Gunsten unseres Mandanten (ausländischer Staatsbürger) verpflichtet.

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3.02.2020

Internationales Gesellschaftsrecht

Implementierung einer internationalen steueroptimierten Gesellschafts-Struktur mit Sitz in der Schweiz für ein ausländisches, börsenkotiertes Unternehmen.

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Unsere Profis im Markenrecht

Rolf Müller

Rechtsanwalt

Wissenswertes aus der Welt des Rechts

Die Welt des Rechts ist aufregend und immer in Bewegung. Jedes Vorhaben und jeder Prozess ist einzigartig. In unserem Blog fassen wir hilfreiche Information rund um Recht, Treuhand und Steuern für Sie zusammen – verständlich und auf den Punkt.
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