Rolf Müller

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Designrecht

Einleitung Designrecht
Waren, Produkte, Geräte und auch Maschinen in der Industrie sind auf den ersten Blick durch ihr äusseres Design gekennzeichnet. Dieses kann manchmal die Funktion unterstützen – und oft auch entscheidender Faktor sein, wenn es darum geht, Kauf- und Investitionsentscheidungen zu treffen. Es ist wenig erstaunlich, dass es wirtschaftlich von ausserordentlicher Bedeutung ist, einzigartige Designs zu schützen und damit die eigene kreative Schöpfung gegen Angriffe von Konkurrenten abzusichern.
Tätigkeiten

Das Designrecht kennt eine ganze Reihe an unterschiedlichen Fragestellungen und Konfliktfeldern:

  • nationale und internationale Registrierung
  • Designanmeldung
  • Eintragung und Publikation
  • Laufzeit des Designschutzes
  • Haager Abkommen über die Hinterlegung gewerblicher Muster oder Modelle
  • Nachahmung und Produktpiraterie
  • Verletzung von Patenten
  • Durchsetzung von Rechten, Abmahnung und Schadenersatzansprüche

Die Eintragung Ihres Designs ist daher oft der erste Schritt, wenn es darum geht, einen umfassenden Designschutz zu erlangen. Nur dann steht Ihnen nämlich das Recht zu, dieses Design zu nutzen und es wirtschaftlich für Ihr Unternehmen einzusetzen. Dies beschränkt sich nicht nur auf Logos oder Signets als visuelle Zeichen – auch markante Erscheinungsformen eines Produkts, typische und charakteristische Farben, Schriftarten, Verpackungen und dazugehörige Werkstoffe können unter den Designschutz fallen.

Designrecht und Urheberrecht – ähnlich, aber nicht identisch

Auf den ersten Blick wirkt das Designrecht wie ein Spezialfall des Urheberrechts. In der rechtlichen Praxis sind beide Mechanismen tatsächlich häufig parallel und gleichberechtigt nebeneinander existent – das liegt vor allem daran, dass sowohl das Designrecht als auch das Urheberrecht ganz ähnliche Absichten verfolgen. Beide zielen darauf ab, geistige und kreative Werke zu schützen – einmal in äusserlicher Form und einmal in inhaltlicher Form.

Müller & Paparis hilft Ihnen beim Schutz Ihrer Designleistungen

Wenn Sie Ihr Design anmelden möchten, sollten Sie sich mit unserer Kanzlei einen erfahrenen und kompetenten Partner zur Seite nehmen. Wir helfen Ihnen nicht nur bei der Eintragung und Publikation, sondern auch im Nachgang, wenn es darum geht, Ihr Design vollumfänglich zu schützen und gegen Nachahmer zu sichern. Wir unterstützen und beraten Sie daher gerne bei allen Fragestellungen rund um das Thema Design und kreative Schöpfungsergebnisse. Rufen Sie uns an und hinterlassen Sie uns Ihren Kontakt – wir melden uns schnellstmöglich bei Ihnen für einen ersten Termin zurück.

Cases & Deals

14.12.2018

Bau- und Immobilienrecht

Begleitung einer Immobilientransaktion über Gesellschaftsstrukturen und Steuer Ruling

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13.12.2018

Arbeitsrecht

Fristlose Kündigung für Kunden geprüft und ausgesprochen

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6.12.2018

Handels- und Gesellschaftsrecht

M&A Transaktion im zweistelligen Millionenbereich am vorbereiten

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23.11.2018

Arbeitsrecht

Für KMU Prozesse im Bereich HR implementiert (Whistleblowing/Guidelines bei Kündigungen/Vertragswesen ausgestaltet/Controlling Mechanismen eingeführt)

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9.11.2018

Sportrecht / Sportmanagement

Fall vor CAS erfolgreich abgeschlossen. Verein zur Zahlung an Spieler-Agenten verpflichtet

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14.01.2019

Aktienrecht / internationales Gesellschaftsrecht / internationales Recht

AG (Aktiengesellschaft-) Gründung und Strukturierung der internationalen Tätigkeit über Gesellschaften in der Schweiz und Luxembourg.
IP und Lizenzmodel. Lizenzbox, Abklärungen und Implementierung der Lösung für Kunden in Zusammenarbeit mit Partner Anwaltskanzlei in Luxembourg.

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22.02.2019

Fintech

Abklärungen im Zusammenhang mit Artifical Intellegency und FINMA betreffend Unterstellung Handelsplattformen unter GWG und Bewilligungspflicht für Vermittler abgeschlossen.

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4.03.2019

Immobilien- und internationales Erbrecht

Grundstückerwerb geprüft und strukturiert. Internationale Erbschaftsplanung.

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29.04.2019

Bau- und Immobilienrecht

Übervorteilung, Nichtige Kaufverträge, Grundbuchsperre beantragt.

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12.06.2019

Bau- und Immobilienrecht

Bauhandwerkerpfandrecht Eintrag erwirkt, Ansprüche gegenüber Generalunternehmer und direkt gegen Eigentümer geltend gemacht.

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2.09.2019

Fintech

Begleitung eines Fintech Unternehmens in der Startup Phase, white paper, Setup business case, funding, Token Struktur, FINMA Bewilligung.

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17.12.2018

Scheidungskonvention / Abänderungsklage

Gerichtlich Scheidungskonvention abgeschlossen. Unterhalt / Kinderbetreuung im Rahmen einer Abänderungsklage neu geregelt.

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4.11.2019

Bau- und Immobilienrecht

Immobilien Portfolio erfolgreich vermittelt.

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23.03.2020

Medienrecht

Publikation von Namen und Fotos durch Presse erfolgreich verhindert. Löschungs-Befehl gegen renommierte Tages Zeitung.

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20.04.2020

Banken- und Finanzmarktrecht

Erfolgreicher Prozess gegen UBS. UBS zur Herausgabe von physischem Gold zu Gunsten unseres Mandanten (ausländischer Staatsbürger) verpflichtet.

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3.02.2020

Internationales Gesellschaftsrecht

Implementierung einer internationalen steueroptimierten Gesellschafts-Struktur mit Sitz in der Schweiz für ein ausländisches, börsenkotiertes Unternehmen.

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Unsere Profis im Designrecht

Rolf Müller

Rechtsanwalt

Wissenswertes aus der Welt des Rechts

Die Welt des Rechts ist aufregend und immer in Bewegung. Jedes Vorhaben und jeder Prozess ist einzigartig. In unserem Blog fassen wir hilfreiche Information rund um Recht, Treuhand und Steuern für Sie zusammen – verständlich und auf den Punkt.
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